Erdbeben muss noch aufgearbeitet werden

23.04.2020

Erdbeben muss noch aufgearbeitet werden
Erdbeben muss noch aufgearbeitet werden

Heinz Rith hatte Anfrage an Eurodistriktrat gestellt


von Kehler Zeitung/Nina Saam

In der Videokonferenz des Eurodistriktrates wurde am Montag aus aktuellem Anlass eine Resolution zu einer engeren grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Bezug auf Corona und die Wirkung der Grenzschließung verabschiedet.

Wie Kreis- und Stadtrat Heinz Rith mitteilte, steht indes die Behandlung seiner Anfragen vom Januar im Zusammenhang mit Erdbebengefahren durch Tiefengeothermiebohrungen in Reichstett/Vendenheim, die im November 2019 vermutlich ein Erdbeben auslösten, noch aus. Angesichts des derzeit alles überlagernden Themas der Pandemie sei es verständlich, so Rith, dass die Fragen zum Erdbeben vom November nicht in der Videokonferenz behandelt werden konnten und können.

Das Sekretariat des Eurodistrikts habe ihm im März vor der dann abgesagten Präsenzsitzung mitgeteilt, dass es zumindest eine Tischvorlage mit einigen Antworten geben würde, wenn noch nicht alle Rückmeldungen von allen zuständigen Stellen vorlägen. Außerdem sollte ein Vertreter der Präfektur auf die Fragen eingehen. Das wird nun voraussichtlich bei der nächsten Präsenzsitzung geschehen, teilt Heinz Rith mit.

Für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sei es besonders wichtig, welche grenzüberschreitenden rechtlichen Vereinbarungen es über die Erstattung möglicher Schäden gibt, die durch Beben im Zusammenhang mit Tiefengeothermieprojekten ausgelöst werden, und ob auf der Grundlage des „Aachener Vertrages“ solche Regelungen durch den Eurodistriktrat ergänzt oder notwendige Regelungen geschaffen werden könnten.

Außerdem sollten die Bürger erfahren, bis wann mit Ergebnissen der Prüfung zur Einrichtung einer grenzüberschreitenden Regulierungsstelle für mögliche Schadensfälle im Zusammenhang mit durch Tiefengeothermiebohrungen induzierten Beben im Raum Straßburg/Kehl gerechnet werden könnte. Auch sei zu prüfen, inwieweit die von der Stadt Kehl vorgetragenen Einwendungen zum Projekt Reichstett/Vendenheim im Kontext der Erdbeben vom November zukünftig berücksichtigt werden könnten. Weitere Fragen befassen sich mit dem Betriebsreglement im engeren Sinne und der Umsetzung von Vorgaben der Präfektur durch den Betreiber.

Rolle der Tiefengeothermie

Die Behandlung dieser Themen sind für Kreis- und Stadtrat Heinz Rith dringend notwendig, zumal der baden- württembergische Umweltminister in einer Presseerklärung am 25. März die Rolle der Tiefengeothermie als „wichtigen Baustein der Energiewende“ aus Sicht der Landesregierung erneut bekräftigt hat. Wie es weiter in der Mitteilung des Umweltministers heißt, sei der Fokus darauf gerichtet, „die Öffentlichkeit über Chancen und Risiken der Tiefengeothermie zu informieren und möglichen Vorbehalten der Bevölkerung fachlich fundiert zu begegnen“. Der Eurodistrikt habe nun die Chance, hierzu einen umfassenden Beitrag zu leisten, ist sich Heinz Rith sicher.

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